Konstituierende Sitzung des StuPa

Am 26.4 findet entgegen der Ankündigung auf der letzten Sitzung keine Sitzung des Studierendenparlaments statt.
Aktuell steht der 10.5 im Raum.

Urabstimmung – (K)Ein Ende in Sicht?

follow me AStA JLU Gießen CC-BY-NC-SA, "Herbstnebel am IFZ" von Sabine Scheele CC-BY-NC, "follow me"-car von Axel Schwenke CC-BY-SA CC BY-NC-SA
Am 25.4.2012 um 14:15 soll der Senat wieder über die Modulklammerungsregelung abstimmen.
Nachdem auf der vorherigen Sitzung des Senats das Präsidium der Universität beauftragt wurde, einen neuen Entwurf zu entwerfen. Dieser wird auf der Sitzung am 25.4 zur Abstimmung vorgelegt.
Seid auf der Sitzung mit dabei!

StuPa live!

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Natürlich auch im Livestream:
http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Urabstimmung – War da was?

Bei den Wahlen zum 50. StuPa Anfang 2011 erfolgte ebenfalls eine Urabstimmung. Diese hatte eine sogenannte Modul(aus)klammerungsregel als Ziel.
Game Over - Kampagne zur Modulklammerung
Die Urabstimmung war damals erfolgreich und der AStA wurde beauftragt eine entsprechende Regelung zur Urabstimmung in den Senat einzubringen.
Dies geschah auch und der weitere Verlauf der Regelung kann ohne Probleme einen weiteren Artikel füllen. Wir verweisen an der Stelle auf den Artikel Urabstimmung – da war noch was.
In der Senatskommission Studiengänge hat der Antrag noch lange gereicht und wurde mit Hilfe der Rechtsabteilung der Universität in eine Version gebracht, welche ohne Probleme in die Allgemeinen Bestimmungen übernommen werden könnte.
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9. Sitzung des 50. Studierendenparlament

Am Donnerstag dem 09.02.2012 um 20 Uhr soll die hoffentlich letzte Sitzung des 50. Studierendenparlaments statt finden.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung der 50. Legislaturperiode
  4. Mitteilungen des Präsidiums
  5. Studierendensprechstunde
  6. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
  7. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
  8. Anträge
  9. Sonstiges

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8. Sitzung des Studierendenparlaments

Am Donnerstag den 26.01.2012 findet um 20 Uhr die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Die Räumlichkeiten sind wieder der Raum 6 im Jürgen-Dietz-Haus in der Otto-Behaghel-Straße 25 D (neben der großen Mensa).

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Festellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung der 50. Legislaturperiode
  4. Mitteilungen des Präsidiums
  5. Studierendensprechstunde
  6. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
  7. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
  8. Modulausklammerung
  9. 2. Lesung Nachtragshaushalt 2011
  10. 3. Lesung Nachtragshaushalt 2011
  11. 2. Lesung Haushaltsentwurf 2012
  12. 3. Lesung Haushaltsentwurf 2012
  13. Anträge
  14. Sonstiges

JLU-Piraten Schiff ruht im sicheren Hafen

Ahoi! Wie manche wohl mitgegkriegt haben, treten die Gießener Piraten zur Wahl des Studierendenparlaments (StuPa) 2012 nicht an. Ebensowenig wird es eine Senatsliste mit unserer Beteiligung geben. Der Grund dafür: Der Großteil unserer jetzigen Mannschaft schließt gerade das Studium ab.

Nach zwei interessanten und lehrreichen Jahren in StuPa, AStA und Senat (2011) fällt uns dieser Schritt nicht leicht. Doch wir sind zuversichtlich, dass spätestens bei den nächsten Wahlen die Piraten-Hochschulgruppe wieder mitmischen wird. Derweil vertrauen wir die Leitung dieser Seite email hidden; JavaScript is required an. Interessierte können sich einfach an sie wenden.

StuPa live!

http://piratenpad.de/pWHs8nN9ll

Natürlich auch im Livestream: http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Am 14. Dezember 2005 wurde für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Am 9. November 2007 wurde dann vom deutschen Bundestag das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG”, eine Umsetzung der EU-Richtlinie, beschlossen. Am 11. März 2008 wurde dieses Gesetz dann vom Bundesverfassungsgericht stark eingeschränkt und am 2. März 2010 wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.

Damit hat sich das Thema Vorratsdatenspeicherung leider noch nicht erledigt. Weiterlesen

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