* Dies ist das Archiv für Dezember 2011

StuPa live!

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Natürlich auch im Livestream: http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Am 14. Dezember 2005 wurde für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Am 9. November 2007 wurde dann vom deutschen Bundestag das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG”, eine Umsetzung der EU-Richtlinie, beschlossen. Am 11. März 2008 wurde dieses Gesetz dann vom Bundesverfassungsgericht stark eingeschränkt und am 2. März 2010 wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.

Damit hat sich das Thema Vorratsdatenspeicherung leider noch nicht erledigt. Weiterlesen

7. Sitzung des Studierendenparlaments

Und es geht Schlag auf Schlag. Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments hat sich angekündigt. Diesmal ist die Liste etwas kürzer. Der auf der letzten Sitzung auf Bitte des Finanzreferenten zurückgezogenen Nachtragshaushalt befindet sich wieder auf der Tagesordnung sowie der Haushalt für das Jahr 2012.

Die Sitzung findet am 15.12. um 20 Uhr im Jürgen-Dietz-Haus (AStA) in der Otto-Behaghelstraße 25D.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der 50. Legislaturperiode
  4. Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung der 50. Legislaturperiode
  5. Mitteilungen des Präsidiums
  6. Studierendensprechstunde
  7. Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
  8. Fragen an studentische AmtsträgerInnen
  9. Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
  10. 1. Lesung Nachtragshaushalt 2011
  11. 1. Lesung Haushaltsentwurf 2012
  12. Anträge
  13. Sonstiges

Genauso kurzfristiges Listentreffen

Pirat Jonas Scholz CC BY-NC

In guter Tradition, auch wenn es diesmal sogar noch einige Stunden früher angekündigt wird: Heute Abend ab 18 Uhr treffen wir uns zu einem offenen Listentreffen im Ihrings. Natürlich sind wie immer Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen.

Kurzfristiges Listentreffen

Wir treffen uns heute Abend kurzfristig ab 20 Uhr im Ihrings auf dem Stammtisch der “Großen”. Wie immer sind Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen. Und ihr braucht auch keinen Kontakt zu den “Großen” aufnehmen ;-)