Am 3. November um 20 Uhr 22 begann die erste Sitzung des Studierendenparlaments im WS 2010/2011. Zentrale Themen waren dabei die Neugestaltung der Geschäftsordnung, sowie die Finanzen der Studierendenschaft (behandelt wurden Finanzordnung, Nachtragshaushalt, Haushaltsentwurf und Untersuchungsausschuss zum Thema Finanzrücklagen).

Schon der dritte Punkt der Tagesordnung „Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der 49. Legislaturperiode“ wurde von dem Thema Finanzen tangiert. Patrick Krug (Jusos) monierte, in dem Protokolls würden die kritischen Aussagen des jetzigen Finanzreferenten über den Umgang mit Rücklagen seitens ehemaliger Finanzreferenten (Jusos) als Tatsachen dargestellt. Eine Änderung zwecks entsprechende Kenntlichmachung im betreffenden Protokoll wurde von den Parlamentariern angenommen, eine schriftliche Gegendarstellung für das nächste Protokoll angekündigt.

Nach den Mitteilungen des Präsidiums (u.a. über das vorzeitige Ausscheiden aus dem Studierendparlament durch Wechsel der Universität von Stefan, für den nun Ivan nachrückt, der wiederum vom Amt des Referenten für Demokratische Kultur zurücktritt) und einem vorgezogenen Antrag der Fachschaft Humanmedizin wurden Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen vorgestellt. Die in den vorigen Sitzungen verabschiedete Veranstaltungsordnung und Fahrtkostenordnung wurden vom Präsidium genehmigt, die Finanzordnung allerdings mit Hinweis auf Kritikpunkte, die allesamt nicht die Änderungen in der neusten Fassung der Ordnung betreffen, nicht genehmigt.

Zum Stand der Verhandlungen über das Semesterticket informierte der Referent für Verkehr/Ökologie, dass es am 15.11 eine Vollversammlung geben werde, auf der sowohl der Vertrag mit dem RMV und den angrenzenden Verkehrsverbünden als auch mit dem NVV zur Abstimmung durch die Studierenden gestellt wird. Zudem wurde von Jonas vom Referat für Öffentlichkeit und Transparenz darauf hingewiesen, dass die neue AstA-Homepage die alte nun vollständig ersetzt hat.

Eine zum Teil emotionale Debatte wurde durch die Kritik der Fachschaft Medizin an der Kommunikation mit dem Finanzreferat ausgelöst. Damit sich solche Probleme in Zukunft nicht wiederholen, fordern die Vertreter der Fachschaft eine verbindlichere und nachvollziehbare Kommunikationen sowie eine zeitnahe Benachrichtigung der Antragssteller über die den Antrag betreffende Beschlussfassung durch den AStA.

Für die aus dem Referat für Hochschulpolitk ausscheidenden Anne Schindler und Lei Geixner konnten Nachfolgerinnen gewonnen werden. Wir gratulieren Henrike Weiß (B.U.), deren Schwerpunkt u.a. die Kooperation von kommunalen Strukturen und Universität sein soll, und Nicole Schreiner (UniGrün), die sich um die QSL-Mittel kümmern soll, zu ihrer Wahl in den Studierendenausschuss.

Nun kam es zur zweiten Lesung der Geschäftsordnung (GO). Da die Vertreterin der DL nicht an den Sitzungen des GO-Ausschusses teilgenommen hatte, konnte nicht einfach die Fassung, die dessen Ergebnis ist, beschlossen werden. Stattdessen musste, nach längerer Diskussion über das Procedere, über zahlreiche Änderungen an dieser Fassung einzeln abgestimmt werden. Die Koalisionslisten haben sich dabei überwiegend enthalten, sodass die meisten Anträge abgelehnt wurden. Letztendlich konnte die GO doch in die dritte Lesung überwiesen werden.

Die Finanzordnung, die nun aufgrund von Unstimmigkeiten, welche aus älteren Fassungen übernommen worden sind, einer Überarbeitung bedarf, wurde in die zweite Lesung überwiesen, ebenso wie der Nachtragshaushalt für 2010 und der Haushaltsentwurf für 2011. Der Antrag der Piraten HSG, dass Schriftstücke der Verfassten Studierendenschaft unter der Creative Commons Lizenz cc-by-nc-nd veröffentlicht werden sollen wurde bei 12 Ja- und 9 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen abgelehnt. Einstimmig angenommen wurde die Gründung einer Fachschaft Angewandte Theaterwissenschaft, sowie die Gründung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Finanzrücklagen (dem Ausschuss wird von Seite der Piraten HSG Ivan angehören).
Um 2 Uhr und 3 Minuten endete diese Sitzung.