In guter Tradition, auch wenn es diesmal sogar noch einige Stunden früher angekündigt wird: Heute Abend ab 18 Uhr treffen wir uns zu einem offenen Listentreffen im Ihrings. Natürlich sind wie immer Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen.

Nach Überprüfung der Rechtslage kommt der Ältestenrat zu dem Ergebnis, dass dem Erfordernis der Öffentlichkeit der Auszählung nach § 25 WahlO genüge getan wurde.
Das Erfordernis der Öffentlichkeit dient dazu, die Rechtmäßigkeit und Nicht-Manipulierbarkeit der Auszählung zu kontrollieren. Nach Auffassung des Ältestenrates wird diesem Erfordernis genügt, wenn Interessierte den Auszählvorgang überblicken können. Nicht notwendig ist hingegen, jedem einzelnen Wahlhelfer über die Schulter blicken zu können. Dass der Zugang zum Auszählungsraum verwehrt wurde, diente seinerseits der Sicherstellung der Nicht-Manipulierbarkeit der Auszählung.

Die Entscheidungen des Ältestenratssitzung lassen sich auch in dem Protokoll nachlesen:
http://asta.studierendenschaft-giessen.de/downloads/file/109-protokoll-der-4-sitzung

Für das Studierendenparlament haben wir prozentual gesehen zugelegt. Für unsere zwei Sitze war diesmal das Hare-Niemeyer-Verfahren gegen uns, dafür hatte es uns im aktuellen StuPa einen Platz “geschenkt”. Etwas wurmt uns die Tatsache, dass wir absolut gesehen Stimmen verloren haben. Hier hoffen wir, dass die Leute jemand anderen gewählt haben, anstatt gar nicht gewählt zu haben.

Im Senat sind wir das erste Mal angetreten und zwar mit UniGrün in der gemeinsamen Liste “UniGrün&Piraten – transparent&grün”. Diese konnte mit 1383 erhaltenen Stimmen die meisten Studierenden von sich überzeugen und wird durch Leevke Ann Fübecker und Ivan Lappo-Danilevski als Stellvertreter mit einem Sitz im Senat vertreten sein.

Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen bei Studierendenparlaments- und Senatswahl!

Ergebnis der Wahlen zum Studierendenparlament
Ergebnis der Wahlen zum Senat

Die Wahlen zum 50. Studierendenparlament sind gelaufen, dass vorläufige Ergebnis wurde schon verkündet. Und wir könnten eigentlich zufrieden sein, wir haben prozentual mehr Stimmen bekommen und dies bei noch weniger Wahlkampf.

Doch das Ergebnis ist uninteressant für unsere Anfechtung: Die Auszählung der Stimmen besaß nicht die Öffentlichkeit wie sie für eine demokratische Wahl benötigt. Zuschauer konnten zwar der Auszählung aus einer Distanz verfolgen, aber die Auszählung war nicht nachvollziehbar/kontrollierbar. Nachdem wir den Wahlausschuss informiert hatten, hat dieser unser Ansinnen einfach abgeschmettert und wir bekamen die Aussage zu hören, dass dies schon immer so war.
Diese Aussage ist falsch. Letztes Jahr wollte der Wahlausschuss die Auszählung ebenfalls so geschlossen gestalten, nach einer Diskussion wurde aber die von uns geforderte Öffentlichkeit hergestellt.

Aus diesem Grund haben wir eine Anfechtung der Wahl beim Ältestenrat eingereicht, sodass dieser

1. feststellt, dass die aus der Wahlordnung geforderten Öffentlichkeit nicht vorhanden war
2. und aus diesem Grund die Auszählung für ungültig erklärt

Zudem konnten wir beobachten, dass Mitglieder des Wahlausschuss auf Wahlzettel ähnlichem Papier geschrieben haben. Hier haben wir dem Ältestenrat gebeten dieses zu überprüfen und gegebenenfalls Konsequenzen daraus zu ziehen.

Ergebnis der Urabstimmung:

Natürlich sind, wie bei jedem Treffen, alle Interessierten herzlichst eingeladen unserem Treffen bei zu wohnen sowie beizutragen.