Piraten-Hochschulgruppe Gießen » Berichte und Meinungen

Urabstimmung – War da was?

Jonas — Wed, 01 Feb 2012 22:23:33 +0000

Bei den Wahlen zum 50. StuPa Anfang 2011 erfolgte ebenfalls eine Urabstimmung. Diese hatte eine sogenannte Modul(aus)klammerungsregel als Ziel.

Die Urabstimmung war damals erfolgreich und der AStA wurde beauftragt eine entsprechende Regelung zur Urabstimmung in den Senat einzubringen.
Dies geschah auch und der weitere Verlauf der Regelung kann ohne Probleme einen weiteren Artikel füllen. Wir verweisen an der Stelle auf den Artikel Urabstimmung – da war noch was.
In der Senatskommission Studiengänge hat der Antrag noch lange gereicht und wurde mit Hilfe der Rechtsabteilung der Universität in eine Version gebracht, welche ohne Probleme in die Allgemeinen Bestimmungen übernommen werden könnte.

Jetzt hat die Senatskommission Studiengänge zum Antrag der Modulklammerung eine negative Empfehlung für den Senat ausgegeben. Es wurde primär der Arbeitsaufwand kritisiert, welche die Umsetzung erfordert.

Dies ist aus unserer Sicht keine vernünftige Begründung gegen die Modulklammerung. Daher haben wir den Offener Brief Modulklammerung (0) an die Mitglieder der Senatskommission sowie den Senat unterzeichnet.

Doch das reicht nicht aus. Der Senat wird am Mittwoch dem 08.02 um 14 Uhr bei TOP 11 über die Modulklammerung abstimmen. Die Sitzung ist öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast welcher sich blicken lässt.

Aber das ist noch nicht alles, was ihr machen könnt: Empört euch!
Tretet in Kontakt mit den Mitgliedern der Senatskommission Studiengänge und hinterfragt ihr Entscheidung und/oder diskutiert mit den Mitglieder des Senats über den Antrag.

Alle benötigten Informationen findet ihr auf der Seite modularisiert.de

StuPa live!

Jonas — Thu, 26 Jan 2012 19:00:31 +0000

https://piratenpad.de/p/KMc5wFGDOT

Natürlich auch im Livestream:
http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

StuPa live!

Jonas — Thu, 15 Dec 2011 19:11:53 +0000

http://piratenpad.de/pWHs8nN9ll

Natürlich auch im Livestream: http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Jonas — Wed, 14 Dec 2011 12:02:44 +0000

Am 14. Dezember 2005 wurde für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Am 9. November 2007 wurde dann vom deutschen Bundestag das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG”, eine Umsetzung der EU-Richtlinie, beschlossen. Am 11. März 2008 wurde dieses Gesetz dann vom Bundesverfassungsgericht stark eingeschränkt und am 2. März 2010 wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.

Damit hat sich das Thema Vorratsdatenspeicherung leider noch nicht erledigt. In den großen Parteien wird eine Vorratsdatenspeicherung noch immer als notwendig angesehen. Zudem existiert noch immer die EU-Richtlinie und von Seiten Deutschlands gibt es keine Beschreibungen dieser wieder zurückzunehmen.

Deshalb ist es das Ziel des Aktionstages in Gespräch mit den Abgeordneten zu kommen und diese über die Nachteile eine Vorratsdatenspeicherung und der damit verbundenen verdachtsunabhängige Überwachung zu informieren. Da der Aktionstag in einer Sitzungswoche statt findet, sollten die Abgeordneten zwar nicht in ihren Büros sein, aber die Büros sollten in der Lage sein einen Termin für ein Gespräch zu nennen.

Nutzt die Gelegenheit mit euren Abgeordneten zu sprechen und ihm eure Meinung kund zu geben!

StuPa live!

Jonas — Thu, 24 Nov 2011 19:14:47 +0000

http://piratenpad.de/Xawm130nBa

Natürlich auch im Livestream: http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

StuPa live!

Jonas — Thu, 27 Oct 2011 18:00:19 +0000

Nachdem diesmal ausreichend andere Listen sich um die Bekanntgabe der Sitzung gekümmert haben, hier das Live-Pad:

http://piratenpad.de/n4mgevKkAm

Natürlich auch im Livestream: http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Weitestgehende Anträge

Jonas — Mon, 19 Sep 2011 20:25:12 +0000

Schon auf der letzten StuPa-Sitzung kam es zu einer Diskussion mit dem Präsidium über weitergehende Anträge. Es ging um einen Antrag der Demokratischen Linken über die Unterstützung der Entstehung einer neuen Mandi-Ausgabe. Es entstanden zwei Änderungsanträge:

4000 Exemplare für 600 €
6000 Exemplare für 700 €

Hier entschied das Präsidium das Antrag 1 der weitestgehende ist, da er sich am meisten vom Ursprünglichen entscheidet. Diese Entscheidung haben wir dem Ältestenrat zur Überprüfung gegeben.

Auf ihrer letzten Sitzung haben sie darüber beraten und sind zu folgendem Ergebnis gekommen:

Die Mitglieder des Ältestenrats sind der Meinung, dass der weitestgehende Antrag in der Sitzung des Studierendenparlaments vom 18.08.2011 zuerst behandelt wurde. Bei Antrag 1 handelt es sich um den weitestgehenden Antrag, da er am weitesten vom ursprünglichen Antrag abweicht.

StuPa live!

Jonas — Thu, 18 Aug 2011 18:33:46 +0000

Die 4. Sitzung des Studierendenparlaments:

http://piratenpad.de/wXHMSKGVaG

Natürlich auch im Livestream:

http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Spray-Anschlag auf das Gartenhaus

Jonas — Tue, 09 Aug 2011 17:52:12 +0000

In den letzten Wochen wurde das Gartenhaus, der Sitz des autonomen Schwulen-Trans*-Queer Referats sowie des autonomen queer-feministischen Frauenreferats, mit einem Hakenkreuz und der Zahl 2038 verunstaltet. Die beiden Referate haben jetzt eine gemeinsame Presseerklärung zu dem Vorfall veröffentlicht. Diese Mitteilung ist ausführlich und es ist nichts weiter hinzuzufügen.

Lasst euch in eurer Arbeit nicht von ein paar intoleranten Leuten abhalten!

StuPa live!

Jonas — Thu, 14 Jul 2011 18:27:16 +0000

Diesmal mit WLan-Antenne:

Die 3. Sitzung des Studierendenparlaments

http://piratenpad.de/zxC5xjiNvW

Natürlich auch im Livestream:

http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung