Späte Stunde: StuPa-Sitzung bis 03:33

Am vergangenen Donnerstag fand ab 20 Uhr die zweite Sitzung des 49. Studierendenparlaments statt. Nach (vor allem) akustischen Problemen während der konstituierenden Sitzung im Audimax, entschied man sich nun dafür, zum eigentlichen StuPa-Sitzungssaal im AStA-Gebäude zurückzukehren. Neben diesem Schritt zurück zur Tradition gibt es jedoch auch – im piratigen Sinne – Fortschrittliches zu berichten, denn erstmals wurde die Sitzung via Live-Stream in den Äther gesendet.

Nach einer Debatte um die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wurde die Wahl des Berichterstatters des Parlaments vorverlegt, damit auch diese Sitzung in möglichst weiten Teilen bereits Teil der Berichterstattung wird. Jonas Hellhund ging, nachdem sich die anderen Kandidaten zurückgezogen hatten, als einziger Bewerber ins Rennen und wurde mit großer Mehrheit gewählt.

Personell hat das Parlament weitere Entscheidungen getroffen: So wurde erstens die nach dem Rücktritt von Markus Mader als Referent für Studium und Lehre freigewordene Stelle neu besetzt. Gewählt wurde Isabella Enzler – herzliche Glückwünsche! Gleiches gilt für Lea Gleixner (UniGrün), die fortan die vakante Viertelstelle von UniGrün im Referat für Hochschulpolitik besetzt. Darüber hinaus wurden die in den Vollversammlungen Vertreterinnen und Vertreter für die autonomen Referate bestätigt. Dabei handelt es sich im Einzelnen um das autonome Behinderten­referat für Studierende mit Behinderung und chronischer Erkrankung, das autonome queer-feministische Frauenreferat und das autonome Schwulenreferat.

Blick ins Stupa, ganz rechts die Fraktion der JLU-Piraten

Bei den Anträgen herrschte weitgehend große Einigkeit: Einstimmig beschlossen wurde etwa, dass der Verein »Kobolde e.V.«, der sich insbesondere die Betreuung von Studierendennachwuchs auf die Fahnen geschrieben hat, weiterhin mit 4.000 Euro jährlich unterstützt werden soll.

Außerdem wurde ein Antrag des AStA angenommen: Das Referat für demokratische Kultur, in dem mit Ivan auch ein Piratenvertreter zuständig ist, soll nun eine Beschallungsanlage anschaffen. Mit einer solchen Anlage im Besitz der Studierendenschaft kann auf das teure Mieten von Dritten verzichtet werden. Dadurch wird die Studierendenschaft zum einen flexibler was den Einsatz der Anlage angeht, aber vor allem nach kurzer Zeit auch finanziell erheblich entlastet.

Dieses Stichwort leitet über zu einem der nächsten Tagesordnungspunkte, nämlich der Vorstellung des Berichtes des Rechnungsprüfungsausschusses aus der vergangenen Legislaturperiode. Der Vorsitzende dieses Gremiums, Alexander Vasil (BU), legte eindringlich die Ergebnisse der Ausschussberatungen dar: Für die Legislaturen 2007 und 2008 liegen keine ordnungsgemäßen Finanzabschlüsse vor, der Abschluss für 2006 ist unvollständig. Aufgrund dieser Tatsache kommt der Rechnungsprüfungsausschuss zu der Empfehlung, die ASten dieser Jahre nicht zu entlasten und darüber hinaus die Finanzreferenten der Jahre 2007 und 2008 zu rügen. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss, das jetzige Finanzreferat mit der Nachsorge und dem Nachreichen der ordnungsgemäßen Abschlüsse.

Die Parlamentsmehrheit folgt diesen Empfehlungen.

Ein letzter in dieser zweiten Sitzung behandelter Punkt war die erste Lesung der Novelle der Finanzordnung. Diese wurde im Wesentlichen um einen Passus ergänzt, der festlegt, dass »[d]ie Bilanz […] nach den Richtlinien der Empfehlung IDW-ERS-ÖFA-1 des Instituts der Wirtschaftsprüfer aufgestellt werden [muss]« (§ 18 Entwurf Finanzordnung).

Die Sitzung endete gegen 03:32 Uhr.